Michael Schmidt – BSW SOE

Über mich

Michael Schmidt
Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge

Persönliches

  • geboren 1971 in Sebnitz, verheiratet, 4 Kinder

Ausbildung und Beruf

  • seit 2022 – VKTA e.V. (Dresden – Rossendorf) Fachliche Leitung IT, Systemadministration und IT-Sicherheitsbeauftragter
  • 2004 bis 2021 – Informatiker im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen
  • 2004 – Studium, Abschluss Dipl.- Wirt.-Informatiker (FH)
  • 1999 – Studium der Sozialpädagogik (ohne Abschluss)
  • 1996 – Fachhochschulreife
  • 1991 – Abschluss Facharbeiter (Elektroinstallateur)
  • 1988 – Abschluss 10. Klasse POS

Politisches und sonstiges Engagement

  • seit 2026 – Betriebsratsvorsitzender im VKTA e. V.
  • seit 2026 – Mitglied im Landesausschuss des BSW Sachsen
  • seit 2024 – Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen und Ersatzperson für den Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, Regionalverantwortlicher für den Wahlkreis 51 (Landtagswahl)

Dokumente

Soziale Medien

Politische Ansichten und Ziele – Warum ich im BSW bin

Ich bin dem BSW beigetreten, weil ich mich in vielen seiner grundlegenden politischen Ansätzen wiedergefunden habe: Frieden durch Diplomatie, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft, eine starke soziale Marktwirtschaft, Meinungsfreiheit und eine Politik, die sich nicht ausschließlich in den Kategorien „links“ und „rechts“ bewegt. Dabei ist für mich die Person Sahra Wagenknecht untrennbar mit der Entstehung des BSW und seinen politischen Grundgedanken verbunden. Ihre politischen Analysen und Bücher haben mich bereits vor meiner Parteimitgliedschaft beschäftigt.

Meine Mitgliedschaft bedeutet aber nicht, dass ich jede Position des BSW automatisch richtig finde. Im Gegenteil: Eine Partei sollte Menschen nicht vom eigenen Denken entbinden. Ich bin Mitglied einer Partei, aber ich möchte kein Parteibuch anstelle einer eigenen Meinung haben. Mein Anspruch bleibt deshalb derselbe, den ich auch an andere Parteien stelle:

Nicht danach entscheiden, wer etwas sagt, sondern danach, was gesagt wird und welche Folgen eine politische Entscheidung für die Menschen hat.

🧭 Sache vor Parteibuch

Politik sollte sich für mich an der Sache orientieren – nicht daran, von wem ein Vorschlag stammt oder welcher Partei jemand angehört.

Ich bin Mitglied des BSW, weil ich viele seiner politischen Grundüberzeugungen teile. Gleichzeitig bedeutet eine Parteimitgliedschaft für mich nicht, das eigene Denken abzugeben.
Ich möchte Positionen hinterfragen, auch der eigenen Partei widersprechen können und Entscheidungen danach beurteilen, ob sie sinnvoll und im Interesse der Bürger sind.
Ich kann eine Position verstehen, ohne sie zu teilen. Und ich kann einem politischen Gegner in einer Sachfrage zustimmen, ohne deshalb seine gesamte Politik zu übernehmen.

🏛️ Mein Verständnis von Demokratie

Ich bin überzeugt, dass eine Demokratie vom offenen Austausch unterschiedlicher Meinungen lebt. Dazu gehört auch, dass man mit Menschen spricht, deren politische Positionen man nicht teilt.
Ich halte wenig davon, politische Diskussionen durch Etiketten wie „links“ oder „rechts“, „gut“ oder „böse“ zu ersetzen. Solche Einordnungen können eine politische Position beschreiben, dürfen aber nicht das eigene Denken ersetzen.

Auch deshalb sehe ich die heutige Parteiendemokratie kritisch. Parteien sind ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie, aber sie sollten nicht wichtiger werden als die Menschen, die sie vertreten. Politik sollte für Bürger gemacht werden – nicht für Parteien.

🕊️ Frieden und Außenpolitik

Frieden ist für mich eines der wichtigsten politischen Ziele. Konflikte müssen letztlich politisch und diplomatisch gelöst werden.
Dazu gehört die Bereitschaft, miteinander zu reden und auch mit Staaten zu verhandeln, deren Politik man ablehnt.

Friedenspolitik bedeutet für mich dabei nicht Naivität. Deutschland und Europa brauchen Sicherheit und die Fähigkeit, sich zu verteidigen. Gleichzeitig darf militärische Stärke nicht zum Ersatz für Diplomatie werden. Ich halte eine eigenständigere europäische Außen- und Sicherheitspolitik für notwendig. Europa sollte seine Interessen selbstbewusster vertreten und nicht dauerhaft von den Entscheidungen anderer Großmächte abhängig sein.

⚖️ Soziale Gerechtigkeit

Eine Gesellschaft muss dafür sorgen, dass niemand dauerhaft ins Abseits gerät.
Ich unterstütze einen starken Sozialstaat, der Menschen absichert, die auf Hilfe angewiesen sind, gleichzeitig aber Eigenverantwortung und Leistung nicht entwertet.
Soziale Sicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gehören für mich zusammen. Eine gute Sozialpolitik kann langfristig nur funktionieren, wenn unser Land wirtschaftlich erfolgreich ist.
Bei den sozialen Sicherungssystemen halte ich eine möglichst breite Beteiligung für sinnvoll. Wer einzahlt, sollte grundsätzlich auch Ansprüche erwerben können. Gleichzeitig müssen besondere Lebenssituationen berücksichtigt werden.

💶 Soziale Marktwirtschaft und Wirtschaft

Ich stehe für die soziale Marktwirtschaft.
Unternehmen, Mittelstand und Handwerk sind keine Gegenspieler eines starken Sozialstaates. Sie schaffen Arbeitsplätze, erwirtschaften Wohlstand und bilden damit eine wichtige Grundlage für soziale Leistungen.Der Staat muss vernünftige Rahmenbedingungen schaffen, Wettbewerb ermöglichen und dort regulieren, wo Märkte allein keine ausreichenden Lösungen hervorbringen. Gleichzeitig muss Bürokratie abgebaut werden.

Nicht jede staatliche Leistung muss sich unmittelbar wirtschaftlich „rechnen“. Es gibt Bereiche der Daseinsvorsorge, bei denen Versorgungssicherheit und Gemeinwohl wichtiger sind als kurzfristige Rendite. Besonders bei grundlegender Infrastruktur wie Wasser, Energie, Verkehr und Teilen des Gesundheitswesens sehe ich eine besondere Verantwortung des Staates.

🔬 Technologieoffenheit und Energie

Politik sollte sich nicht von ideologischen Vorgaben leiten lassen, sondern von Fakten, Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen. Ich halte erneuerbare Energien für einen wichtigen Bestandteil unserer zukünftigen Energieversorgung. Gleichzeitig müssen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und die Interessen der Menschen vor Ort berücksichtigt werden. Windkraft und Photovoltaik sollten nicht gegen die Bürger durchgesetzt werden. Wer die Energiewende will, sollte die Menschen vor Ort beteiligen – auch finanziell.
Ich bin grundsätzlich technologieoffen und schließe deshalb auch Kernenergie nicht aus. Entscheidend sollte nicht sein, welches Etikett eine Technologie trägt, sondern ob sie unter den jeweiligen Bedingungen sicher, wirtschaftlich und sinnvoll eingesetzt werden kann.

🌱 Umwelt- und Klimaschutz

Umwelt- und Klimaschutz sind für mich wichtige politische Aufgaben. Sie müssen allerdings mit wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung verbunden werden.
Ich halte wenig von einer Klimapolitik, die vor allem über Verbote und Belastungen funktioniert. Sinnvoller sind Investitionen in Forschung, neue Technologien und Infrastruktur sowie Anreize für Unternehmen und Bürger, in klimafreundliche Lösungen zu investieren. Klimaschutz darf nicht dazu führen, dass sich Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen die notwendigen Veränderungen nicht mehr leisten können.

🎓 Bildung

Bildung ist für mich eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. Ich halte es für problematisch, wenn die Qualität von Bildung wesentlich von der Finanzkraft einer Kommune oder eines Bundeslandes abhängt. Persönlich bin ich deshalb davon überzeugt, dass Bildung stärker als bisher eine Aufgabe des Bundes sein sollte. Es braucht bundesweit vergleichbare Rahmenbedingungen und Standards, damit die Bildungschancen eines Kindes nicht davon abhängen, wo es aufwächst.
Ich befürworte außerdem längeres gemeinsames Lernen. Kinder sollten möglichst lange gemeinsam lernen können, bevor über unterschiedliche Bildungswege entschieden wird. Dabei geht es mir nicht darum, Unterschiede zwischen Kindern zu ignorieren, sondern darum, Bildungswege möglichst lange offenzuhalten und Chancen nicht zu früh festzulegen.
Neben staatlichen Schulen sollten auch private und alternative Bildungskonzepte ihren Platz haben. Entscheidend ist für mich nicht allein die Trägerschaft, sondern die Qualität der Bildung.Bildung ist für mich eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gute Bildung darf weder vom Wohnort noch vom Einkommen der Eltern abhängen.

🗣️ Freiheit und Meinungsfreiheit

Individuelle Freiheit und Selbstbestimmung sind für mich wesentliche Bestandteile einer demokratischen Gesellschaft. Menschen dürfen unterschiedliche Lebensentwürfe haben und unterschiedliche politische Auffassungen vertreten. Das schließt ausdrücklich auch Meinungen ein, die ich selbst nicht teile.
Meinungsfreiheit bedeutet für mich allerdings nicht Widerspruchsfreiheit. Wer seine Meinung äußert, muss auch damit leben können, dass andere widersprechen.
Ich wünsche mir deshalb eine politische Kultur, in der wieder mehr argumentiert und weniger etikettiert wird.

🌍 Europa und internationale Zusammenarbeit

Ich halte die Europäische Union grundsätzlich für wichtig. Ein gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum, gemeinsame Interessen und Zusammenarbeit in vielen Bereichen sind für Deutschland von großer Bedeutung. Gleichzeitig muss Europa effizienter, demokratischer und weniger bürokratisch werden. Europa sollte dort gemeinsam handeln, wo gemeinsame Lösungen sinnvoll sind, und den Mitgliedstaaten dort Handlungsspielräume lassen, wo diese besser entscheiden können. Deutschland und Europa sollten ihre eigenen Interessen vertreten können, ohne sich dauerhaft von einzelnen Großmächten abhängig zu machen.

🌎 Migration und Integration

Migration braucht für mich sowohl Humanität als auch klare Regeln. Menschen, die zu uns kommen und dauerhaft hier leben, sollten die Möglichkeit bekommen, sich zu integrieren. Dazu gehören insbesondere Sprache, Bildung, Arbeit und die Anerkennung unserer Gesetze und gesellschaftlichen Grundregeln. Gleichzeitig muss ein Staat in der Lage sein, Migration zu steuern und zwischen Schutzbedürftigkeit, qualifizierter Zuwanderung und einem nicht bestehenden Aufenthaltsrecht zu unterscheiden. Langfristig sollte internationale Politik außerdem dazu beitragen, dass Menschen in ihren Heimatländern gute Lebensperspektiven haben. Entwicklungszusammenarbeit sollte deshalb möglichst konkret, nachvollziehbar und wirksam sein.